Wahlen in der Europäischen Union und Aufstieg der rechtsextremen Parteien

Die rechtsextremen Parteien haben bei den jüngsten Wahlen zur Europäischen Union deutliche Gewinne erzielt, während die liberale Partei von Präsident Emmanuel Macron eine große Niederlage erlitt. Experten gehen davon aus, dass der Aufstieg rechtsextremer Gruppen nur begrenzte Auswirkungen auf die EU-Gesetzgebung haben wird. Darüber hinaus war die Wahlbeteiligung mit rund 51% besonders hoch, die höchste in 20 Jahren.
Bei den jüngsten Wahlen zur Europäischen Union erzielten die rechtsextremen Parteien in vielen Ländern, insbesondere in Frankreich, Italien und Österreich, deutliche Gewinne. Auch die deutsche AfD schnitt gut ab und übertraf die SPD-Partei von Bundeskanzler Olaf Scholz. Inzwischen erlitt die liberale Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron eine große Niederlage, die von Marine Le Pens National Rally überschattet wurde. Macron hat darauf reagiert und vorgezogene Wahlen in Frankreich gefordert. Trotz des Aufstiegs rechtsextremer Gruppen gehen Experten davon aus, dass ihre Auswirkungen auf die EU-Gesetzgebung begrenzt sein werden. Außerdem konnte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, eine solide Leistung erbringen und wird voraussichtlich ein zweites Mandat erhalten. Die Grünen erlitten ein enttäuschendes Ergebnis, als sie etwa 20 EU-Abgeordnete verloren, was auf eine Verschiebung der Wählerbedenken hin zu Sicherheits- und Wirtschaftsfragen gegenüber Umweltfragen zurückzuführen war. Die Wahlbeteiligung war jedoch mit rund 51% bemerkenswert hoch, die höchste in 20 Jahren.
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